Kategorie-Archiv: Pressemitteilungen

Brief an die Herren Frank Hartmann (Neue Westfälische), Jürgen Langenkämper (Mindener Tageblatt) sowie Joachim Hütte (GF Klinikum Lippe) bezugnehmend auf den Artikel “Streit um Jugendpsychiatrie” vom 16. März in der Neuen Westfälischen:

Sehr geehrte Herren,

mit großem Interesse habe ich Ihre ausführliche Berichterstattung im o.g. Artikel gelesen. Darin ist eine eher konservative Ausrichtung einiger Akteure im Kreis Minden-Lübbecke deutlich geworden. Dazu möchte ich gerne Stellung beziehen.

Auch psychisch erkrankte Kinder gehören in unsere Mitte. Die Haltung des Kreises Minden-Lübbecke in Fragen der kinder- und jugendpsychiatrischen Versorgung zeigt keine Bereitschaft zu innovativer Gesundheitspolitik. Kinder und Jugendliche sollen möglichst psychiatrisch im gewohnten Lebensumfeld therapeutisch versorgt werden.

Die Einrichtung einer kinder- und jugendpsychiatrischen stationären Einheit in Lübbecke erfüllt u.a. die Forderungen der Landesgesundheitskonferenz aus dem Jahr 2010 und entspricht den Festlegungen im Krankenhausgestaltungsgesetz von 2015.

Mit der Verknüpfung der konzeptionellen Vorgaben des Krankenhausplans und Größe der Einheit soll erreicht werden, dass stationäre, teilstationäre und ambulante Angebote, also auch Sektor-übergreifende Behandlung in der Regel in Kreisen und kreisfreien Städten vorgehalten werden und in räumlicher Nähe liegen.

Damit sollen naheliegende Ziele erreicht werden:

  • Vermeidung langer Anfahrtszeiten für Bezugspersonen.
  • Behandlungs- und personelle Kontinuität und Vermeidung von Versorgungsbrüchen im Falle von Wechseln zwischen ambulanter Behandlung und stationären sowie teilstationären Phasen.
  • Zusammenarbeit mit niedergelassenen Fachärztinnen und -ärzten und weiteren ambulanten Behandlungsangeboten (Psychotherapie, Ergotherapie, etc.) ist in der Regel nur regional gut realisierbar.
  • Vernetzung mit der örtlichen Jugendhilfe und dem kommunalen Gesundheitsdienst in Bezug auf integrierte Hilfeplanung und Leistungserbringung.
  • Vernetzung mit dem regional organisierten Schul- und Ausbildungssystem (Lehrkräfte, Schulsozialarbeit, Schulpsychologischer Dienst, Jugendberufshilfe, etc.)

Versorgungsziel der Planung im Bereich Kinder- und Jugendpsychiatrie ist die Bereitstellung eines an den jeweiligen Bedürfnissen der psychisch und psychosomatisch kranken Kinder und Jugendlichen ausgerichteten Versorgungsangebotes. Es muss den örtlichen bzw. regionalen Bedarf abdecken, wohnortnah, vernetzt und differenziert sein.

Die Forderung nach Mindestgrößen, um Wirtschaftlichkeit und Differenzierungsangebote zu gewährleisten, müsste belegt werden. Bisher sind die Aussagen der Kritiker*innen zur Wirtschaftlichkeit sehr allgemein und nicht durch betriebswirtschaftliche Kalkulationen begründet. Darüber hinaus dürfen wir doch erwarten, dass fachliche Gründe für kleinere Einheiten im Sinne der betroffenen Kinder und Jugendlichen auch entsprechende Bereitschaft und Anstrengungen auslösen, hier eine wirtschaftliche Realisierung anzustreben. Dies scheint z.B. in Baden-Württemberg durchaus möglich zu sein.

Dort ist es offenbar auch möglich, bei 20-24 Plätzen den Altersgruppen gerecht zu werden. So ist bei 20 Plätzen eine Aufteilung in eine Jugendstation und eine Kinderstation möglich, oder aber bei 24 Plätzen auch drei Stationen mit entsprechenden Altersgruppen (4-10, 10-14, 14-18).

Hierbei ist zu beachten, dass eine Altersgruppenverteilung im Krankenhausplan NRW nicht vorgesehen ist. Gefordert wird die Behandlung aller Krankheitsbilder in einer Klinikeinheit mit teilstationären und stationären Angeboten.

Die mitunter von Fachverbänden angesprochene gesonderte Station für die qualifizierte Entzugsbehandlung ließe sich aufgrund der geringen Fallzahlen auch in größeren Kreisen oder Städten nicht realisieren. Darüber hinaus gibt es auch hier andere Fachmeinungen.

Die oben genannten Gründe, also Ortsnähe, Einbindung von Bezugspersonen etc. legen nahe, störungsspezifisches Spezialwissen regional durch Fortbildung, Konsiliartätigkeit etc. sicher zu stellen. Gerade die Nähe voll- und teilstationärer Angebote – so wie vom zuständigen Ministerium (MGEPA NRW) in Lübbecke vorgesehen – ermöglicht die Setting-übergreifende Integration von Spezialwissen.

Die bisherigen als Satelliten geführten Tageskliniken ermöglichen dieses gerade nicht.

In NRW hat sich aus unterschiedlichen Gründen und Traditionen eine Trägerlandschaft mit in der Mehrzahl großen Zentren mit einer hohen Zahl an Betten entwickelt. Eine Umsteuerung ist immer dann einfacher, wenn sich die Betten- und Platzzahlen in der Bedarfsplanung erhöhen. Das bedeutet aktuell bei einer Aufstockung der Betten- und Platzanzahl, dass für eine Dezentralisierung ein geeigneter Zeitpunkt ist. Stockt man jetzt wieder die großen Zentren auf bzw. genehmigt erneut ein Zentrum mit 60 Betten und zusätzlichen Plätzen (Bad Salzuflen), ist das wiederum ein Signal in Richtung Zentralisierung.

Das widerspräche nicht nur einer Patienten zugewandten Politik, sondern auch dem Gesetz.

Mit freundlichen Grüßen

Manuela Grochowiak-Schmieding MdL

Veröffentlich am: 16.03.2017

Mit dem Slogan „Mehr möglich machen. Weniger behindern.“ bewirbt die Bundesregierung das am ersten Dezember im Bundestag verabschiedete Bundesteilhabegesetz (BTHG).

Mit diesem Gesetz sollten die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung verbessert werden und die Gesetzgebung den Forderungen der UN-Behinderten­rechtskonvention (UN-BRK) folgen. Menschen mit Behinderung sollten ein selbstbestimmtes Leben in der Mitte der Gesellschaft führen können.

Die Priorität der Bundesregierung beim BTHG liegt jedoch weniger in der Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe (EGH) zu einem wirklichen Teilhaberecht. Immer noch reden wir nicht von einem Nachteilsausgleich im Sinne der UN-BRK, sondern nach wie vor von Unterstützungsleistungen, oft genug ummantelt vom Fürsorgegedanken.

So heißt es in einer Erklärung des Bundessozialministeriums (BMAS) zum BTHG: „Personen haben Anspruch auf EGH, sofern die Ziele der EGH erreicht werden.“ Damit wird der Grundsatz des Integrationsgedankens verfolgt, Menschen fit zu machen für die Gesellschaft. Dies steht im Widerspruch zum Inklusionsanliegen, das die Gesellschaft fit machen will für die Menschen.

Ja, es gibt Verbesserungen mit dem BTHG. Sie können allerdings nicht als Grund dafür dienen, das gesamte Gesetz hoch zu loben. Schon gar nicht vor dem Hintergrund der Geschehnisse in den letzten Monaten. Arbeitsentwurf, Referentenentwurf und Kabinettentwurf der Bundesregierung beinhalteten massive Verschlechterungen für die Betroffenen und haben pures Entsetzen bei Menschen mit Behinderung, den Behindertenverbänden, der Freien Wohlfahrtspflege, den kommunalen Spitzenverbänden sowie in der politischen Landschaft der Länder ausgelöst. Betroffene haben sich wie in den 1980er Jahren öffentlich angekettet, um ihrer Enttäuschung und ihrer Wut Ausdruck zu verleihen. Proteste, Demonstrationen und Druck aus den Ländern haben den gesetzlichen Rollback der Bundesregierung verhindert. Der Erfolg liegt also lediglich in der Wiederherstellung des Status Quo statt in einem wirklichen Fortschritt.

Nach wie vor erkennt die Bundesregierung nicht die Notwendigkeit einer nennens­werten Beteiligung an den Kosten der Eingliederungshilfe, sondern überlässt die Last den Ländern und Kommunen.

Das BTHG ist der Einstieg der Bundesregierung in die gesellschaftliche Inklusion ohne Vision. Es bleibt zu hoffen, dass eine zukünftige Bundesregierung mehr Empathie und Expertise in Sachen gleichberechtigter Teilhabe und selbstbestimmter Lebensführung entwickeln wird.

Veröffentlich am: 19.12.2016

In einem aktuellen gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von Grünen und SPD die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, den Gesetzentwurf für das Bundesteilhabegesetz im Sinne der Menschen mit Behinderung zu verbessern (Drs. 16/13318). Ohne die geforderten Nachbesserungen an dem Gesetz ist eine Zustimmung NRWs im Bundesrat nicht möglich.

Die sozialpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion und lippische Abgeordnete, Manuela Grochowiak-Schmieding, in ihrem Redebeitrag in der gestrigen Plenardebatte:

„Inklusion ist ein Menschenrecht! Realität und Lebensalltag sehen für viele Menschen indes anders aus. Tagtäglich müssen sie um ihr Recht auf Unterstützung kämpfen, Barrieren überwinden. Das ist in einem reichen, zivilisierten Land wie Deutschland nicht weiter hinnehmbar.“

Grochowiak-Schmieding stellte in ihrer Rede dar, welche wesentlichen Punkte im Gesetzentwurf fehlen:

  • Abschaffung des Mehrkostenvorbehaltes,
  • vollständiger Verzicht auf die Anrechnung von Einkommen und Vermögen bei der Gewährung von Eingliederungshilfeleistungen,
  • Gleichstellung von pflegebedürftigen Menschen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe mit anderen pflegebedürftigen Menschen und
  • verbindliche dauerhafte Beteiligung des Bundes an den Kosten der Eingliederungshilfe in Höhe von 5 Milliarden Euro.

„Es besteht klarer Änderungsbedarf am Gesetzentwurf. Das Bundesteilhabegesetz muss dabei den Vorgaben unseres Grundgesetzes folgen, und es muss die Forderungen der UN-Behindertenrechts­konvention erfüllen.“

Den ausführlichen Redebeitrag von Manuela Grochowiak-Schmieding MdL können sie hier nachlesen.

Veröffentlich am: 11.11.2016

Mehr Geld für Betreuungsvereine im Landeshaushalt 2017

Nach einer bereits erfolgten Erhöhung im laufenden Haushaltsjahr soll nach dem Willen der GRÜNEN Landtagsfraktion nun im zweiten Schritt die Gesamtsumme für die Betreuungsvereine um weitere 1,3 Millionen Euro auf insgesamt 4,3 Millionen Euro steigen. „Damit erfüllen wir unsere Zusage an die Träger der Betreuungsvereine, sie durch zusätzliche Mittel in ihrer wichtigen Arbeit zu unterstützen,“ so Manuela Grochowiak-Schmieding, die sozialpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag.

 

Hintergrund: ist dem beigefügten Entschließungsantrag (Drs. 16/11702) zu entnehmen

 

Veröffentlich am: 08.11.2016

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat das „Erste allgemeine Gesetz zur Stärkung der Sozialen Inklusion in Nordrhein-Westfalen“ (Inklusionsstärkungsgesetz, ISG) als Entwurf vorgelegt. Heute soll es im Landtag verabschiedet werden. Mit dem ISG ist NRW das erste Land, das die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) in Landesrecht umsetzt.

Das ISG enthält zahlreiche neue Regelungen, die die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen stärken.
So haben künftig hörbeeinträchtigte Mütter und Väter bei Elternsprechtagen und Elternabenden in Schulen und Kindertageseinrichtungen das Recht auf Unterstützung durch Gebärdendolmetscher.
Sehbehinderte und blinde Menschen erhalten einen Rechtsanspruch, durch Wahlschablonen ihr Wahlrecht selbstständig und unabhängig von fremder Hilfe wahrzunehmen.
Darüber hinaus wird das Instrument der ‚Leichten Sprache‘ eingeführt. Damit sollen Behörden den Menschen mit Lernschwierigkeiten komplizierte Inhalte von Verwaltungsmitteilungen in einfachen Worten erklären. Zudem wird die Deutsche Gebärdensprache im ISG als eigenständige Sprache anerkannt.

Mit dem Gesetz haben SPD und GRÜNE ein Schlüsselprojekt für die Umsetzung der UN-BRK in Nordrhein-Westfalen auf den Weg gebracht. Damit nimmt NRW bei der Inklusion von Menschen mit Behinderungen bundesweit eine Vorreiterrolle ein.

Das Gesetz wird unserem Bundesland einen starken Rahmen geben, in dem die gesellschaftliche Inklusion im Sinne der UN-BRK weiterentwickelt werden kann. Die Beteiligungsrechte von Menschen mit Behinderung werden gestärkt.
Das Gesetz verpflichtet die Träger öffentlicher Belange, wie beispielsweise Dienststellen und Einrichtungen des Landes und der Gemeinden, mit den Verbänden der Menschen mit Behinderungen verbindlicher zusammenzuarbeiten.

Bislang sind Menschen unter vollständiger Betreuung vom Wahlrecht ausgeschlossen. Das ist unvereinbar mit der UN-BRK. Die Koalitionsfraktionen von SPD und GRÜNEN werden die Regelung deshalb gesetzlich ändern und dafür sorgen, dass diese Menschen künftig an Kommunal- und Landtagswahlen teilnehmen dürfen. Das ist bislang bundesweit einmalig.

Die Verabschiedung des Gesetzes soll am Mittwoch, 8. Juni 2016, unter Tagesordnungspunkt 5 im Plenum erfolgen (gegen 14.20 Uhr, mehr Informationen und einen Livestream über www.landtag.nrw.de ). Eine Kurzübersicht mit den wichtigsten Punkten des Gesetzentwurfs findet sich hier.

Veröffentlich am: 08.06.2016

Bei ihrer jüngsten Mitgliederversammlung wählten die lippischen Grünen Direktkandidatinnen und -kandidaten für die Landtagswahl 2017.

Für den Wahlkreis 97 Lippe I wurde Manuela Grochowiak-Schmieding aus Oerlinghausen gewählt, die auch gleichzeitig eine Wahlempfehlung der Mitgliederversammlung mit auf den Weg bekam für ihre Kandidatur auf der Reserveliste der Grünen zur Landtagswahl. Die Wahl der Landesliste wird im September auf der Landesmitgliederversammlung stattfinden.

Die DirektkandidatInnen zur Landtagswahl 2017

Die DirektkandidatInnen zur Landtagswahl 2017, v.l.: Burkhard Pohl (Lippe II), Manuela Grochowiak-Schmieding MdL (Lippe I), Dr. Inga Kretzschmar (Lippe III)

Für den Wahlkreis 98 Lippe II wurde Dr. Burkhard Pohl aus Lemgo und für den Wahlkreis 99 Lippe III Dr. Inga Kretzschmar aus Schieder-Schwalenberg gewählt.

Weiterhin wählte die Mitgliederversammlung Dr. Inga Kretzschmar mit großer Mehrheit zur neuen Sprecherin. Gemeinsam mit Robin Wagener, der schon im November 2015 gewählt worden war, wird sie als Sprecherin des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen Lippe die Partei in der kommenden Zeit durch die Landtags- und Bundestagswahl steuern. Dr. Inga Kretzschmar ist seit 2004 Mitglied der Partei. Nach ihrem Chemie-Studium und einer anschließenden Promotion wohnt sie seit einigen Jahren wieder in Schieder-Schwalenberg und ist als Lehrerin am Gymnasium tätig. Einen besonderen Dank sprach Robin Wagener  Friederike Menz für ihre Arbeit im Kreisvorstand aus, die aus persönlichen Gründen als Sprecherin zurückgetreten war.

Weitere Wahlempfehlungen bekamen Robin Wagener, für seine Kandidatur in den Landesvorstand, und Ute Koczy, die sich erneut um ein Bundestagsmandat bewirbt.

Veröffentlich am: 18.04.2016

Beratung und Unterstützung für Menschen mit Behinderung „peer to peer“, also von Betroffenen für Betroffene, leisten schon seit Jahren die beiden Kompetenzzentren in Dortmund (mobile) und Köln (Kompetenzzentrum für selbstbestimmtes Leben).

Nunmehr erhalten – dem Willen der Regierungsfraktionen in NRW entsprechend – alle Regierungsbezirke ein solches Zentrum. Die Lippische Abgeordnete und sozialpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, Manuela Grochowiak-Schmieding, dazu: „Ich freue mich sehr, dass nun im Regierungsbezirk Detmold die Beratungs- und Begegnungsstätte für Menschen mit Behinderung, das ,Cafe 3b‘ in Bielefeld, mit der Arbeit beginnen kann. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, dass NRW in allen Landesteilen solche Kompetenzzentren zur Beratung von Menschen mit Behinderung anbietet, um Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Mit dem am Freitag an das ‚Cafe 3b‘ überreichten Förderbescheid des Landes wird ein weiterer Schritt zu einem inklusiven NRW getan.“

Hintergrund: Regierungspräsidentin Thomann-Stahl übergibt am Freitag, 15. April 2016, den Förderbescheid des Landes NRW für das Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben über 1,18 Millionen Euro an das „Cafe 3b“ in Bielefeld. Damit wird der Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen aus dem Jahr 2014 umgesetzt.

Veröffentlich am: 14.04.2016

“Junge Menschen erfahren durch das Zeitunglesen Dinge, mit denen sie sonst kaum in Berührung kommen. Das ist wichtig, denn die Gesellschaft kennt nicht nur meine individuellen Bedürfnisse”

Seit dem 1. Januar 2016 unterstütze ich durch meine Förderung das Schulprojekt Lesepaten der Neuen Westfälischen. Mit meiner Patenschaft ermögliche ich Schülerinnen und Schülern der Heinz-Sielmann-Schule in Oerlinghausen für ein Jahr täglich die Zeitung zu lesen.

In dieser Ausgabe (07.04.2016) der Neuen Westfälischen wird über das Projekt berichtet.

Im Zusammenhang mit der Lesepateschaft führte die Neue Westfälische folgendes Interview mit mir:

1. Warum ist Zeitunglesen wichtig für Sie?

Ich lese täglich die regionale Tageszeitung und überregionale Tageszeitungen. Wenn es der Terminplan zulässt, schaue ich in die Wochenausgabe der „Zeit“. Zeitungen sind Informationsträger und Diskussionsforen. Ich möchte über Themen, die die Öffentlichkeit bewegen, informiert werden. Die Zeitung ist für mich ein wichtiger Teil der vielfältigen Medienlandschaft, die ich gerne nutze.

2. Wann haben Sie selbst mit dem Zeitunglesen angefangen?

Wann ich mit Zeitungslesen angefangen habe, kann ich gar nicht so genau sagen. Es war gewiss recht früh. Die Tageszeitung gehört für mich von Kindesbeinen an zum Alltag dazu. Der Grund hierfür liegt wohl in der freiberuflichen Tätigkeit meines Großvaters für eine Zeitung. Er schrieb Artikel für den Sport- und Kulturteil. Später habe ich selbst im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit eines Automobilclubs auch Berichte verfasst, die veröffentlicht wurden. Ich bin also seit meiner Kindheit -sowohl als Leserin als auch als Schreiberin – Nutzerin von Zeitung.

3. Gibt es ein Ressort der Zeitung, das Sie besonders interessiert?

Eigentlich versuche ich die Zeitung von vorne bis hinten durchzulesen. Mein besonderes Augenmerk fällt auf die tagespolitisch und gesellschaftspolitisch relevanten Themen, Wissenschaft, Wirtschaft und, wenn es die Zeit zulässt, den Kulturteil.

4. Warum ist Zeitunglesen wichtig für Kinder und Jugendliche?

Nun, es ist wichtig, den eigenen Horizont zu erweitern. Kinder und Jugendliche erfahren hier von Themen oder Problemlagen, mit denen sie sonst kaum in Berührung kommen. Das ist wichtig, denn die Gesellschaft kennt nicht nur meine individuellen Bedürfnisse, sondern bietet sehr viel Unterschiedliches.
Außerdem weiß ich aus eigener Erfahrung, dass regelmäßiges Zeitungslesen auch die Lesekompetenz und Leseverständnis bei komplexen Texten schult.

5. Gibt es einen besonderen Anlass für Ihre Entscheidung?

Durch die Anfrage der NW bin ich auf die Aktion Lesepatenschaft für Schulen aufmerksam geworden. Für meine erste Patenschaft habe ich die Heinz-Sielmann-Schule gewählt, weil eine meiner Töchter dort unterrichtet wurde und viel Unterstützung erfahren hat.

Veröffentlich am: 08.04.2016

Oerlinghausen weit abgeschlagen, Kreis Lippe steht gut da

Mehr Mitbestimmung, besserer Service, transparente Daten: Dank des digitalen Wandels können kommunale Verwaltungen Bürgerinnen und Bürger besser unterstützen und einbinden. Zum zweiten Mal hat die GRÜNE Landtagsfraktion mit dem Online-Check überprüft, welche der 396 NRW-Kommunen die Vorreiter im Netz sind und was Städte und Gemeinden heute bieten müssen, um mit dem digitalen Wandel Schritt zu halten.

Der Test zeigt die große Vielfalt, wie Kommunen ihren Bürgerinnen und Bürgern digitale Leistungen zur Verfügung stellen. Für uns GRÜNE ist klar: Alle Menschen sollen vom digitalen Wandel profitieren. Es ist daher wichtig, dass die Städte, Gemeinden und Kreise die Chancen der Digitalisierung nutzen.

In Oerlinghausen haben wir noch großen Nachholbedarf. Besonders in den Bereichen Zusammenarbeit und Beteiligung (Open Government) sowie Informationsbereitstellung (Open Data) hat Oerlinghausen noch nachzubessern.

Für Oerlinghausen ergibt sich im Detail folgendes Bild:

  • Platz 364 im Gesamtranking (der 396 Kommunen).
  • Platz 9 im regionalen Vergleich (Kreis Lippe, 16 Kommunen)

Erfreulich ist das gute Abschneiden des Kreises Lippe. Erstmals haben wir beim Online-Check 2016 auch die Internetseiten der 31 Kreise in NRW getestet. Der Kreis Lippe belegt dabei mit 17 Punkten den 3. Rang.

Alle Daten sowie weitere Informationen sind hier zu finden.

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Veröffentlich am: 07.04.2016

Einladung zum Fachgespräch

FREITAG, 08. APRIL 2016, 18 UHR
BÜRGERHAUS LAGE, CLARA-ERNST-PLATZ, 32791 LAGE

Nach den Geschehnissen der Silvesternacht schlagen die Wogen der Empörung hoch. Selbsternannte Sheriffs ziehen durch die Straßen und geben vor, so Sicherheit zu vermitteln. Sexualisierte Gewalt wird mitunter an Flüchtlingen und Zugewanderten festgemacht.
Doch sexualisierte Gewalt und Gewalt gegen Frauen ist in unserer Gesellschaft kein neues Phänomen. Die Notwendigkeit von Frauenhäusern, Frauenberatungsstellen, Gleichstellungsbeauftragten und die Genderdiskussion sprechen eine deutliche Sprache.

Werden die Opfer einer Nacht für billigen Populismus instrumentalisiert?
Sind Frauen noch sicher?
Was können wir tun, um Frauen zu stärken?

Das sind einige der Fragen, die wir mit unseren Gesprächspartnerinnen besprechen möchten.

Input: Manuela Grochowiak-Schmieding MdL

Referentinnen:
Stefanie Nowak-Thormälen (AWO Frauenhaus Lippe)
Karin Tegeler (Alraune Frauenberatung e.V.)
Elke Wachtmann (Opferschutz, Kreispolizeibehörde Lippe)

Moderation: Robin Wagener (Sprecher Grüne Lippe)

Wir laden Sie herzlich ein, auch Ihre Impulse in die Diskussion einzubringen.

Anmeldungen bitte bis zum 7. April 2016 an / Ihre Rückfragen beantwortet gern:
Mandy Eilenstein (Wahlkreisbüro Manuela Grochowiak-Schmieding MdL)
Tel: 05202 – 883 034 , mandy.eilenstein@landtag.nrw.de

Veröffentlich am: 10.03.2016

Ab sofort können sich Jugendliche für den nächsten „Jugend-Landtag“ bewerben

Vom 23. – 25. Juni 2016 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Jugendliche aus ganz NRW im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren können dann im Parlament drei Tage lang die Abgeordneten „vertreten“.

Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei der lippischen Abgeordneten Manuela Grochowiak-Schmieding. Denn jede/r Abgeordnete kann (möglichst aus seinem Wahlkreis) einen jungen Menschen einladen.

Bewerbungsschluss ist der 04. April 2016

Seit 2008 findet jedes Jahr der dreitägige „Jugend-Landtag“ im Düsseldorfer Parlament statt. Dabei werden die parlamentarischen Abläufe von Fraktionssitzungen über Ausschuss-Sitzungen bis hin zur Plenarsitzung nachgestellt. Mehr als 1.500 Jugendliche konnten seitdem in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und den Arbeitsalltag eines Politikers/ einer Politikerin selbst erleben. Ziel ist es, über die parlamentarische Arbeit zu informieren und zu langfristigem politischem Engagement zu ermuntern.

Auch der achte Jugend-Landtag wird sich mit aktuellen Themen beschäftigen. Diese können die Teilnehmer/innen aus zehn Vorschlägen auswählen. Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden den Abgeordneten des realen Parlaments anschließend zur Kenntnis gegeben.

Ausreichend für die Bewerbung sind eine E-Mail oder ein Brief mit Adresse und Altersangabe sowie einem kurzen Satz, warum man beim Jugend-Landtag mitmachen möchte. Bewerbungen und Rückfragen können direkt an das Wahlkreisbüro von Manuela Grochowiak-Schmieding gesandt werden:

Mandy Eilenstein, Telefon: 05202/883 034, eMail: mandy.eilenstein@landtag.nrw.de .

Impressionen und Berichte von den bisherigen Jugend-Landtagen finden sich auf der Internetseite www.jugend-landtag.de .

Veröffentlich am:

Wir alle sind NRW! – Jetzt Aufgaben und Chancen der Integration diskutieren

Noch nie sind so viele Menschen nach NRW geflohen wie in den vergangenen Monaten. Viele von ihnen werden dauerhaft hier bleiben und wollen Teil unserer Gesellschaft werden.
Die GRÜNE Landtagsfraktion widmet sich dem Megathema Integration am kommenden Samstag, 20. Februar, mit dem großen Fachkongress “Wir alle sind NRW” Migration. Heimat. Vielfalt”. Die 29 Abgeordneten erwarten über 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sowie mehr als 70 Referentinnen und Referenten.

Ich werde dieses Thema in dem Panel „Quartiere neu denken – Wohnraum, Stadt-Planung, Gesundheit“ diskutieren mit

  • NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens
  • Dr. Ingeborg Beer (Stadtforschung + Sozialplanung Berlin)
  • Roswitha Sinz (Verband der Wohnungswirtschaft)
  • Yasemin Akinci (Interkulturelle Gesundheitslotsinnen und -lotsen Essen)

NRW ist ein Einwanderungsland. Die Integration der vielen Hilfesuchenden ist eine Herausforderung, sie ist aber auch eine Chance. Integration durch Bildung von der Kita bis zur Universität, Einbindung in den Arbeitsmarkt, interreligiöser Dialog, Aufgaben für die Stadtgesellschaft – wir wissen, dass Integration in allen gesellschaftlichen Bereichen stattfinden muss.

Wir wollen mit Fachleuten aus den unterschiedlichsten Feldern zeigen, was geht und wie es gehen kann. Aus dem Engagement zahlreicher Ehren- und Hauptamtlicher ist in den vergangenen Monaten eine besondere Willkommenskultur entstanden. Diese Willkommenskultur wollen wir mit Willkommensstrukturen weiter unterstützen.

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Veröffentlich am: 17.02.2016

„Das Land Nordrhein-Westfalen investiert 2016 insgesamt rund 4 Milliarden Euro  in die Versorgung geflüchteter Menschen.  Davon erhalten die Kommunen 1.948 Milliarden Euro. Der Bund beteiligt sich lediglich mit 626 Millionen Euro an den Ausgaben“, stellt die lippische Grüne Landtagsabgeordnete Manuela Grochowiak-Schmieding richtig. Die Abgeordnete weiter: „Bildlich gesprochen, zahlt NRW von drei Euro zwei und der Bund nur einen. Die Behauptung der beiden CDU- Bundestagsabgeordneten Caesar und Zertik*, das Land NRW würde Bundesgelder nicht zu hundert Prozent an die Kommunen weitergeben, ist damit widerlegt.“

Bereits im Dezember 2015 hatten sich die drei kommunalen Spitzenverbände in NRW, die Koalitionsfraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW und die Landesregierung nach intensiven Verhandlungen auf eine faire Kostenerstattung für die Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten in den Kommunen verständigt. Die Kommunen können somit ab 2016 mit deutlich mehr Geld rechnen. So werden beispielsweise Oerlinghausen zunächst rund 1.849.754 Euro und Kalletal etwa 1.904.723 Euro auf Grundlage der Prognose über die Flüchtlingszahlen in 2016 erhalten.

Ende 2016 erfolgt dann eine weitere Überprüfung der Entwicklung mit der Möglichkeit noch einmal nachzusteuern. Eine gerechte Verteilung der Mittel wird so sichergestellt. Ab 2017 wird es eine dynamisierte Monatspauschale pro Geflüchtetem geben.

* Lippische Landeszeitung, 01. Februar 2016

Hintergrund:
Die nordrhein-westfälischen Kommunen erhalten für die Aufnahme und Versorgung von kommunal zugewiesenen Geflüchteten finanzielle Mittel vom Land über das Flüchtlingsaufnahmegesetz. Die drei kommunalen Spitzenverbände in NRW, die Koalitionsfraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag NRW und die Landesregierung haben sich nun über die zukünftige Erstattung von Flüchtlingskosten geeinigt. Bei der Erstattung der Kosten über das Flüchtlingsaufnahmegesetz stockt das Land die Pauschalen für die Kommunen für 2016 auf rund 1,948 Milliarden Euro auf und wird eine Jahrespauschale an die Kommunen zahlen. Darin enthalten sind die vom Bund zugesagten Zuweisungen von insgesamt 626 Millionen Euro. Ab 2017 wird auf eine Pro-Kopf-Finanzierung der Flüchtlingskosten für die Städte und Gemeinden umgestellt.

Veröffentlich am: 02.02.2016

Zu Ehren der Tradition und des Brauchtums des Schützenwesens in NRW und zur Würdigung des damit verbundenen großen ehrenamtlichen Engagements lädt Landtagspräsidentin Carina Gödecke seit 2008 zu einem Parlamentarischen Abend „Schützenbrauchtum“ in den Landtag ein. Am gestrigen Dienstag, den 22. September nun bereits zum 4. Mal.

„Der Schützenumzug gehört auch in Oerlinghausen zum vertrauten Jahresablauf und leistet damit – gerade in unserer schnelllebigen Zeit – einen wichtigen Beitrag für den Zusammenhalt in unserer Stadt“, betont die Oerlinghauser Grüne Landtagsabgeordnete Manuela Grochowiak-Schmieding.

v.l.: David Owen, Frank Becker, Landtagspräsidentin Carina Gödecke, Dieter Kochsiek, Manuela Grochowiak-Schmieding MdL, Peter Meier, Roland Koch

v.l.: David Owen, Frank Becker, Landtagspräsidentin Carina Gödecke, Dieter Kochsiek, Manuela Grochowiak-Schmieding MdL, Peter Meier, Roland Koch

Die Abgeordnete weiter: „Wertvoll ist auch die in den Schützenvereinen geleistete Jugendarbeit. Im ganzen Land NRW sind über 10.000 junge Menschen in Schützenvereinen aktiv – neben wichtigen Lebenserfahrungen, die die jungen Schützen dabei lernen, ist dies auch dies ein wichtiger Baustein, damit Brauchtum über Generationen hinweg bewahrt wird.“

Bereits zum zweiten Mal wurden die Oerlinghauser Schützen von Grochowiak-Schmieding zu diesem besonderen Abend eingeladen. In ihrem Jubiläumsjahr –  der Oerlinghauser Schützenverein feiert  425 jähriges Bestehen – erlebten die Schützen einen bunten und rundum gelungenen Abend in Düsseldorf. Neben dem offiziellen Programm des Abends erfolgte auch ein durch die Abgeordnete persönlich geführter Rundgang durch den Landtag.

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Veröffentlich am: 23.09.2015

Um auf die vielfältigen Angebote der 72 Radstationen und ihre wichtige Funktion aufmerksam zu machen, besuchten die 29 Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion am 15.09.2015 NRW-weit Radstationen. Im Rahmen dieser “Ausschwärm-Aktion” war ich bei der Radstation Minden zu Gast.

Die Mobilität der Zukunft – ob in Freizeit oder Beruf – zeichnet sich durch eine intelligente Nutzung der verschiedenen Verkehrsmittel aus. Das Fahrrad als schneller, flexibler und ökologischer Verkehrsträger wird dabei eine Rolle spielen. Dies gilt für Metropolen genauso wie für Mittel- und Kleinstädte.

v.l.: Heidemarie Schönrock-Beckmann (proArbeit), Manuela Grochowiak-Schmieding MdL, Thomas Koch, Hans Stöbling (beide Handwerks-Service GmbH), Burkhard Witte (ADFC Minden)

v.l.: Heidemarie Schönrock-Beckmann (proArbeit), Manuela Grochowiak-Schmieding MdL, Thomas Koch, Hans Stöbling (beide Handwerks-Service GmbH), Burkhard Witte (ADFC Minden)

Die Radstation in Minden stand vor einiger Zeit aus wirtschaftlichen Gründen vor dem Aus. Glücklicherweise haben Handwerksbildungszentrum und Jobcenter zu einer Kooperation gefunden. Seither wird hier erfolgreich an der Integration von Menschen mit besonderen Problemen gearbeitet. Ein tolles Engagement, von dem viele Radfahrer*innen, Pendler wie Touristen,  profitieren.

Auch im Kreis Lippe wird die Mobilität per Fahrrad unterstützt. So fährt der Naturparkbus (Linie 792), der 14 der schönsten Ziele inmitten des Naturparkes Teutoburger Wald verbindet, mit einem besonderen Fahrradanhänger. Und auch wenn der Bahnhof Oerlinghausen über keine Radstation verfügt, so ist doch mit den beiden dort aufgestellten Fahrradboxen ein erster Schritt in Richtung Fahrradfahrerfreundlichkeit getan.

Die Grüne Landtagsfraktion will auch die Mobilitäts-Schnittstellen stärken. Fahrradstationen erfüllen hierbei eine wesentliche Funktion. Sie sind oft viel mehr als nur Fahrrad-Parkhäuser. Ob Reparatur, Verleih, Mobilitätsberatung, Ticketverkauf und Berufsqualifizierung – Radstationen erleichtern auf vielfältige Art den Umstieg. Sie sind deshalb einer der wichtigsten Stützpfeiler des Fahrrad-Bundeslandes Nummer 1 – Nordrhein-Westfalen.

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Veröffentlich am: 16.09.2015

„Die gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen in NRW ist einen wichtigen Schritt vorangekommen.“, freut sich Manuela Grochowiak-Schmieding, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion. Denn als erstes Flächenland hat NRW den Weg für die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge in den Kommunen freigemacht.

Die lippische Abgeordnete weiter: „Die Grüne Gesundheitsministerin, Barbara Steffens, hat unter Anwesenheit der Kommunalen Spitzenverbände, mit sieben Krankenkassen eine Rahmenvereinbarung für die Einführung der Gesundheitskarte unterzeichnet.“

Damit ist es nun möglich, dass Flüchtlinge eine Gesundheitskarte erhalten und – wie alle Bürgerinnen und Bürger – eine Ärztin oder einen Arzt ihrer Wahl aufsuchen und die notwendige Behandlung erhalten können.

Die Kommunen müssen nun beraten und beschließen, ob sie dieser Rahmenvereinbarung beitreten wollen. Dann können vor Ort in Zukunft die den Kommunen zugewiesenen Flüchtlinge mit ihrer Gesundheitskarte alle obligatorischen ärztlichen Leistungen in Anspruch nehmen.

Die Gesundheitskarte verringert den bürokratischen Aufwand und hilft so Kosten zu sparen. Die Kommunen bleiben zwar Kostenträger für die Gesundheitskosten der Flüchtlinge, die Einführung der Karte führt jedoch zu einer erheblichen finanziellen und personellen Entlastung, da die bisher oftmals notwendige Genehmigung jeder einzelnen Behandlung durch die Sozialbehörde entfällt.

Veröffentlich am: 03.09.2015

Für drei Tage nahm Lejla Hoxha den Platz von Manuela Grochowiak-Schmieding ein.

Vom 11. – 13. Juni fand im Landtag NRW wieder ein Jugendlandtag statt, zu dem jede/r Abgeordnte/r einen Jugendlichen aus dem Wahlkreis entsenden konnte.

Die 16jährige Schülerin Lejla Hoxha aus Detmold nahm das Angebot wahr und diskutierte mit den anderen Jugendlichen unter anderem die Themen „Die Vergabe von Studienplätzen gerechter gestalten“ und „Mehr fürs Leben/den Alltag in der Schule lernen“. In Fraktions- und Ausschusssitzungen wurden diese Themen erörtert und auch „echte“ Experten angehört. Anschließend wurde in einer Plenarsitzung darüber abgestimmt.

Für Lejla Hoxha war der Jugendlandtag eine sehr schöne und lohnenswerte Erfahrung. Sie meint: „Ich kann eine Teilnahme an dieser Veranstaltung nur weiterempfehlen und hoffe, dass auch andere Generationen die Möglichkeit haben werden, am Jugend-Landtag teilzunehmen. Ich habe viel dazu gelernt und denke, dass diese Veranstaltung ein tolles Statement der teilnehmenden Jugendlichen ist, denn sie zeigen damit, dass sie in die Politik involviert sein wollen und auch eine Meinung haben, die sie preisgeben möchten. Des Weiteren ist diese Veranstaltung die perfekte Möglichkeit für Jugendliche gehört und ernstgenommen zu werden.“

Lejla Hoxha (rechts) mit zwei Fraktionskolleginnen

Lejla Hoxha (rechts) mit zwei Fraktionskolleginnen

Lejla freute sich auch über die tolle Atmosphäre in der jungen Grünen Fraktion: „Ich hatte sehr engagierte KollegInnen in meiner Fraktion, so dass wir in Diskussionen sehr respektvoll und sachlich miteinander gesprochen haben. Die (ordentlichen) Abgeordneten der Grünen haben uns zu Beginn gut begleitet und unterstützt. Dabei haben sie sich nicht zu sehr eingemischt, so dass wir recht selbstständig arbeiten und somit die parlamentarischen Prozesse kennenlernen durften.“

Nach der Sommerpause werden die von den Jugendlichen besprochenen Sachverhalte in den jeweiligen Ausschüssen auf der Tagesordnung stehen.

Neben den Sitzungen fand auch ein Parlamentarischer Abend statt, bei dem die Jugendlichen auch mit den Abgeordneten ins Gespräch kamen.

Veröffentlich am: 17.06.2015

Auf der Landesdelegiertenkonferenz (LDK) von Bündnis 90/Die Grünen NRW, die am 30. und 31. Mai in Bielefeld stattfand, warb die lippische Landtagsabgeordnete Manuela Grochowiak-Schmieding für mehr und neue Impulse, die das soziale Miteinander fördern.

„Wir haben in NRW schon viel erreicht,“ so die sozialpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, „Unterstützung von Familien, mehr Durchlässigkeit im Bildungssystem, Verbesserungen im Übergang von Schule in den Beruf sowie Projekte für Integration und soziale Inklusion, wie auch für Menschen, die in Armut leben oder obdachlos sind.“

So bietet beispielsweise das Jobcenter Lippe eine besondere Kombi-Ausbildung an. Mit diesem speziellen Ausbildungsangebot für benachteiligte Jugendliche, die auf dem normalen Ausbildungsmarkt nicht vermittelbar sind, erhalten diese eine gleichberechtigte Chance auf den ersten Arbeitsmarkt.

„Wichtig ist uns aber auch eine innovative, nachhaltige und soziale Entwicklung unserer Gesellschaft. Zum Beispiel durch die Weiterentwicklung von inklusiven Wohn-, Arbeits- und Versorgungsstrukturen in städtischen und ländlichen Quartieren, die soziale Kontakte nicht nur fördern sondern geradezu herausfordern.“

„Teilhabe, die Beseitigung von Barrieren, zielgruppenspezifische Beratungsstrukturen und Versorgungssicherheit seien auch Voraussetzungen für ein Bundesteilhabegesetz. Damit sollen die gesetzlichen Strukturen der Gesetzgebung für Menschen mit Behinderung neu geregelt werden.  Auch soll sich damit die Bundesregierung zur Beteiligung an den Kosten verpflichten. Die kommunalen Haushalte brauchten dringend diese Entlastung. Zurzeit sehe es so aus, als wolle die Bundesregierung und die Große Koalition die nach der Wahl gegebenen Versprechen brechen. Damit würden sie die Länder, die Städte und vor allem die Betroffenen Menschen im Stich lassen. Das darf nicht geschehen. Strukturelle Verbesserung und Kostenentlastung gehören zusammen und dürfen nicht entkoppelt werden.“,  so die Abgeordnete in ihrer Rede in Bielefeld.

Hintergrund

Einer der Leitanträge bei der LDK – von Manuela Grochowiak-Schmieding mitverfasst – fordert die Schaffung eines Bundesteilhabegesetzes, um bundesweit für mehr Gerechtigkeit und Lebensqualität für Menschen mit Behinderung zu sorgen: http://bielefeld2015.gruene-ldk.de/antraege/teilhabe-von-menschen-mit-behinderungen-gestalten-kommunen-entlasten/

Zuvor hat bereits der Landtag NRW in seiner Plenarsitzung am 30.04.2015 den Antrag „Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz“ (Drs. 16/8443) beschlossen.

Veröffentlich am: 01.06.2015

Die lippische Grüne Landtagsabgeordnete Manuela Grochowiak-Schmieding zeigt sich erleichtert über den gemeinsamen Beschluss aller Fraktionen zur zügigen Einrichtung eines Hilfsfonds für Opfer von Unrecht und Misshandlungen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren 1949 – 1990.

In ihrer heutigen Rede betont Grochowiak-Schmieding, sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion: „Es ist mit Nichts zu begründen, dass bei den bisherigen Hilfsfonds Personen, die als Kinder und Jugendliche in Heimen der Behindertenhilfe oder psychiatrischen Einrichtungen misshandelt wurden, ausgeschlossen wurden. Denn das Ausmaß des durch physische und psychische Gewalt, des durch Missbrauch und Ausbeutung empfundenen Leids ist unabhängig davon, ob ein Mensch mit oder ohne Behinderung lebt.“

Sie erinnert daran, dass auch aktuell in unserer Gesellschaft täglich Gewalt ausgeübt wird. „Immer noch werden allgemein Unterschiede – gut oder schlecht, schwarz oder weiß – bewertet. Menschen werden an den Rand der Gesellschaft gedrängt und diskriminiert.“ „Lassen Sie uns ebenso einmütig wie jetzt in diesem Antrag für gleichberechtigte Teilhabe und Selbstbestimmung für alle einsetzen, auf dem Weg zu einer wirklich toleranten, offenen und verantwortungsbewussten Gesellschaft.“, so der dringende Appell von Grochowiak-Schmieding.

Derzeit fehlt es für die Einrichtung eines solchen Fonds noch an einer Einigung über die Finanzierung durch den Bund, die Länder und die Kirchen.

Mit dem heute verabschiedeten Antrag, den die Fraktionen von Grünen, SPD, CDU, FDP und Piraten  gemeinsam eingebracht haben (Drs. 16-8636), wird die Landesregierung aufgefordert, sich für die Einrichtung eines solchen Hilfsfonds einzusetzen. Desweiteren soll sie auf die anderen Bundesländer einwirken, um zu einer zeitnahen Einigung zu finden sowie ihren Länderanteil für einen Fonds zur Verfügung stellen.

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Veröffentlich am: 21.05.2015

Am 17. April besuchte ich den Stand des Spitzenclusters it´s OWL (Intelligente Technische Systeme Ostwestfalen-Lippe) auf der Hannover Messe. An diesem wurde hervorragend dargestellt, dass die Region OWL sehr stark ist in den Bereichen Technologie, Industrie und Forschung.
Es wurde deutlich, wie wichtig die Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft für das Vorankommen der Industrie 4.0 bezeichneten vierten industriellen Revolution ist. Diese Kooperation funktioniert in OWL sehr gut und bringt hervorragende Ergebnisse hervor.

Stand des Spitzenclusters it´s OWL auf der Hannover Messe

Stand des Spitzenclusters it´s OWL auf der Hannover Messe

Gleichwohl muss darauf geachtet werden, wie die gesamte Gesellschaft von dieser Weiterentwicklung profitiert. Insofern waren mir die Gespräche am Stand von it´s OWL besonders wichtig. Unter anderem kam ich dort mit Doktorandinnen und Doktoranden der Hochschulen Bielefeld und Paderborn zum Thema „Was macht die Automatisierung von Arbeitsprozessen in Betrieben mit den Menschen?“ ins Gespräch.

Manuela Grochowiak-Schmieding im Gespräch mit Doktorandinnen und Doktoranden der Hochschulen Bielefeld und Paderborn

Manuela Grochowiak-Schmieding im Gespräch mit Doktorandinnen und Doktoranden der Hochschulen Bielefeld und Paderborn

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Veröffentlich am: 21.04.2015