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„Tag der Begegnung“

So lautet das übergreifende Motto für den diesjährigen Aktionstag anlässlich des „Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“ von „Aktion Mensch“. Seit mehr als 15 Jahren organisiert und bündelt „Aktion Mensch“ die einzelnen deutschlandweiten Aktionen.

Begegnungen ermöglichen, sich näher kennenlernen, miteinander statt übereinander reden, Unsicherheiten im Umgang mit dem Anderen verlieren und Vorurteile beseitigen, das ist das Ziel des diesjährigen Aktionstages am 5. Mai.

Auch im Kreis Lippe und in OWL finden unter diesem Motto verschiedene Veranstaltungen rund um den 05. Mai statt:

Datum Ort Aktion
05.05.2015 Detmold Hoffest  des Vereins “Stadthaus Detmold – gemeinsames Wohnen und Arbeiten behinderter Bürger e.V.” mit Musik, Diskussionen zur Inklusion, Kaffee und Kuchen sowie Hotel-, Wohnhaus- und Stadtrundgänge durch Menschen mit Handicaps
08.05.2015 Herford Aktionen auf dem „Alten Markt“ mit Rollstuhlparcour, Stadtrundgang mit Simulationsbrillen, Gebärden-Flashmob mit SchülerInnen der Gesamtschule Friedestal unter Mitwirkung der Performancegruppe der Theaterwerkstatt Bethel, der Sessionband des Wittekindshofes sowie der Füllenbruch-Combo der Lebenshilfe
10.05.2015 Schloß Holte- Stukenbrock Spiel- und Informationsnachmittag mit Spielen mit großen Brettspielen, Gehen als ” Blinder ” mit verbundenen Augen, Rollstuhl fahren, Basteln, Info-Materialien zum Selbstbestimmten Leben, Beratung durch Fachleute
13.05.2015 Lemgo Inklusionscafe – eine gemeinsame Aktion von den Werkstatträten der Lebenshilfe Werkstätten und der Stiftung Eben-Ezer mit Informationen zum Planungsstand “Sanierung und Neugestaltung der Mittelstraße” (Fußgängerzone) und einer Stadtführung zusammen mit “Lemgo-Marketing” zur Thematik “Barrierefreies Lemgo”

Solche Aktivitäten und Begegnungsmöglichkeiten können dazu beitragen, Verständnis für die Situation von Menschen mit Behinderung zu stärken und auch für deren berechtigte Forderung nach gleichberechtigter Teilhabe und selbstbestimmten Leben.

Ein Baustein von vielen, um eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen voran zu bringen ist ein Bundesteilhabegesetz. Am 30.04.2015 hat der Landtag einem Antrag der Grünen und der SPD zugestimmt, um ein solches Gesetz auf Bundesebene noch in dieser Legislaturperiode voranzutreiben.
Mit einem Bundesteilhabegesetz sollen die Rechte von Menschen mit Behinderung gestärkt und ihre Lebenslagen verbessert werden. Ein solches Gesetz soll weiterhin verhindern, dass Menschen mit Behinderung für die Eingliederungs- und Teilhabeleistung mit ihrem Einkommen und Vermögen herangezogen und somit oft auch in die Altersarmut getrieben werden.

Hintergrund zum Protesttag
Mit dem vor über 20 Jahren ins Leben gerufenen „Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“ soll auf die Situation von Menschen mit Beeinträchtigungen in Deutschland, aber auch in ganz Europa aufmerksam gemacht werden. Jede Bürgerin und jeder Bürger soll sich dafür einsetzen und engagieren, dass alle Menschen einer Gesellschaft in allen Lebensbereichen gleichberechtigt und uneingeschränkt teilhaben können.

Manuela Grochowiak-Schmieding, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, ist erfreut über die positive Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 23. Juli – nach entsprechenden Anfragen weiß sie, dass auch Bürgerinnen und Bürger in Lippe direkt betroffen sind.

Das Bundessozialgericht entschied, dass allen erwachsenen Grundsicherungsempfängern, die bei Ihren Eltern oder in einer Wohngemeinschaft leben und einen gemeinsamen Haushalt führen, jeweils der Regelbedarf der Regelbedarfsstufe 1, also 100 %, zustehen.

Grochowiak-Schmieding erläutert: „Es herrscht nun Klarheit darüber, dass nicht ausschlaggebend ist, ob die betreffende Person einen eigenen Haushalt, z.B. aufgrund einer Behinderung, nur  teilweise führt. Maßgeblich ist allein, dass der Leistungsberechtigte einen eigenen Haushalt gemeinsam mit einer Person ‑ gegebenenfalls mit Eltern oder einem Elternteil ‑ führt, die nicht sein Partner ist.“

Jede andere Auslegung verstößt gegen den Gleichheitsgrundsatz, so das Bundessozialgericht. Ein Grund zur Annahme, dass eine Person keinen eigenen Haushalt führt, bestünde laut Bundessozialgericht nur, wenn keinerlei gemeinsamer Ablauf im Zusammenleben festzustellen ist; dafür trägt dann aber der Sozialhilfeträger die Beweislast.

„Mit dieser Entscheidung ist ein weiterer wichtiger Schritt getan, hin zu einer Gesellschaft, an der alle Menschen gleichberechtigt teilhaben können.“, so die lippische Abgeordnete.

Nach Schätzungen sollen 30.000 bis 40.000 Menschen mit Behinderung von der Entscheidung betroffen sein.

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„Jede Barriere ist eine zuviel“

Mit dem vor über 20 Jahren ins Leben gerufenen „Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen“ soll auf die Situation von Menschen mit Beeinträchtigungen in Deutschland, aber auch in ganz Europa aufmerksam gemacht werden. Jede Bürgerin und jeder Bürger soll sich dafür einsetzen und engagieren, dass alle Menschen einer Gesellschaft in allen Lebensbereichen gleichberechtigt und uneingeschränkt teilhaben können.

Eine wichtige Voraussetzung hierfür ist Bildung, denn sie sichert Chancengleichheit, fördert selbstbestimmte Teilhabe und ermöglicht erst Inklusion. Im Alltag scheitert die Umsetzung von Inklusion aber immer wieder an unterschiedlichen Hindernissen. Auf diese Barrieren aufmerksam zu machen – und sie letztlich aus dem Weg zu räumen, das ist das Motto des diesjährigen Protesttages.

In vielen Städten Deutschlands finden rund um den 05. Mai verschiedene Aktionen statt, um auf den Protesttag und das Anliegen von Menschen mit  Beeinträchtigungen aufmerksam zu machen, so auch in OWL:

  • In Lemgo und Detmold wird es jeweils ein „Cafe Inklusion“ geben. Ein kostenloses Kaffee- und Kuchenangebot, der Stiftung Eben-Ezer und der Lebenshilfe Lemgo bzw. Detmold. Die Stände werden von Menschen mit Behinderungen selbst organisiert und betrieben. Für die Besucher gibt es darüber hinaus Informationen und Gespräche zum Thema Inklusion mit den Werkstatträten.
  • In Schloss Holte – Stukenbrock findet unter dem Motto „Gelebte Inklusion“ ein buntes Programm statt.
  • Protestmärsche und Demonstrationen sind in Herford, Bielefeld, Paderborn und Gütersloh angekündigt.

Seit mehr als 15 Jahren organisiert und bündelt „Aktion Mensch“ die einzelnen deutschlandweiten Aktionen. Erfreulicherweise steigt die Anzahl der angemeldeten Veranstaltungen stetig. Und auch das Interesse der Bürgerinnen und Bürger wächst von Jahr zu Jahr.