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Inklusionsstärkungsgesetz NRW (ISG) wird auf den Weg gebracht!

Der nordrhein-westfälische Landtag wird in der kommenden Woche über das Inklusionsstärkungsgesetz (ISG) debattieren und das Gesetz verabschieden. Im Anschluss an die umfangreichen Beratungen im Landtag hat gestern der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales eine Reihe von Änderungen an dem bisher vorliegenden Gesetzentwurf (Drs. 16/9761) auf den Weg gebracht. Die Verabschiedung des Gesetzes nebst Änderungen soll am kommenden Mittwoch, 8. Juni 2016, unter Tagesordnungspunkt 5 im Plenum erfolgen. (Ab ca. 14.20 Uhr – mehr Informationen und live stream über www.landtag.nrw.de).

Im Änderungsantrag sowie in einer synoptischen Darstellung können Sie sich über die beabsichtigten Änderungen informieren.

Das ISG wird unserem Bundesland einen starken Rahmen geben. Darin kann die gesellschaftliche Inklusion ganz im Sinne der UN-BRK weiter entwickelt werden. Das Gesetz verpflichtet die Träger öffentlicher Belange, mit den Verbänden der Menschen mit Behinderung verbindlicher zusammenzuarbeiten und damit dem Grundsatz „Nichts über uns, ohne uns“ der UN-BRK gerecht zu werden.

Die Koalitionsfraktionen von SPD und GRÜNEN sorgen zudem dafür, dass Menschen unter vollständiger Betreuung künftig bei Kommunal- und Landtagswahlen wählen dürfen. Bislang sind diese Personen vom Wahlrecht ausgeschlossen. Dies ist nicht mit der UN-BRK vereinbar. Deshalb werden wir das Kommunalwahlgesetz und das Landeswahlgesetz entsprechend ändern.

Das ISG sorgt darüber hinaus für mehr Verbindlichkeit bei der Umsetzung von Barrierefreiheit und betont die Vorbildfunktion des Landes und der Träger öffentlicher Belange zur Umsetzung der UN-BRK in NRW. Beispielsweise wird die Leichte Sprache gesetzlich verankert, die Partizipations- und Kommunikationsmöglichkeiten der Menschen mit Behinderung gestärkt. Die Deutsche Gebärdensprache wird im ISG als eigenständige Sprache anerkannt.

Das sind wesentliche Änderungen, die von den Koalitionsfraktionen in NRW beschlossen werden. Mit diesen Änderungen wird das Inklusionsstärkungsgesetz seinem Anspruch gerecht. Gleichberechtigte Teilhabe und mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Beeinträchtigung werden so befördert.

NRW nimmt bei der Inklusion von Menschen mit Behinderung bundesweit eine einmalige Vorreiterrolle ein!

Bei Leichter Sprache müssen bestimmte Regeln für Sprache und Präsentation eingehalten werden. Es gibt über 40 Bestimmungen für Wortwahl, Satzbau und Strukturierung der Themen, Darstellung des Textes in Schrift und Formatierung sowie die Ergänzung durch erklärende Bilder und Grafiken.

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